BAVG Jahresbericht

Das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) ist die zuständige Behörde für die Einfuhrkontrolle von Lebensmitteln, Waren und Tieren aus Drittländern zu gewerberechtlichen Zwecken, als auch jener von Privatpersonen. Diese Kontrollen werden an den österreichischen Grenzkontrollstellen von Grenztierärzt:innen und amtlichen Kontrollorganen in Zusammenarbeit mit den Zollbehörden durchgeführt. Das BAVG erteilt darüber hinaus betriebliche Ausfuhrgenehmigungen und stellt amtliche Bescheinigungen für betriebliche oder private Zwecke aus, wenn Lebensmittel, bestimmte Waren oder Tiere in Drittländer exportiert werden. Bei der Internetkontrolle prüft das BAVG sämtliche Internetanbieter von Waren, deren Unternehmenssitz außerhalb von Österreich, im europäischen Binnenmarkt oder einem Drittstaat liegt, und die ihre Waren in Österreich zum Verkauf anbieten.

Import

Import

1913 Abfertigungen

  • 299 Lebende Tiere
  • 575 Tierische Produkte
  • 76 Nicht tierische Produkte
  • 919 Bio Produkte
  • 44 Kosmetik, Spielzeug

Ausfuhrberechtigungen

Ausfuhrberechtigungen

148 Kontrollen

  • 105 Vor-Ort Kontrollen
  • 43 Remotekontrollen

Amtliche Bescheinigungen und Attestierungen

Amtliche Bescheinigungen

341 Ausstellungen

  • 301 Bescheinigungen
  • 40 Beglaubigungen

Amtliche Bescheinigungen und Attestierungen

Internetkontrolle

32 Kontrollen

  • 22 Probenziehungen
  • 10 Sonstiges

2023

Im Jahr 2023 wurden insgesamt 1.913 Abfertigungen von Sendungen aus Drittländern an den österreichischen Grenzkontrollstellen durchgeführt und für die Einfuhr in die EU kontrolliert. In den folgenden Grafiken und im Lebensmittelsicherheitsbericht 2023 finden sich Details zu den einzelnen Warengruppen. Bei der Ausfuhr wurden 72 Fleischbetriebe und 33 Milchbetriebe (Vor-Ort-Kontrollen) überprüft. Zusätzlich wurden 43 Remote-Kontrollen (Online Audit) durchgeführt, davon 27 mit Schwerpunkt der Dokumentenkontrolle in Zusammenhang mit China-Zulassungen. Im Jahr 2023 fanden drei Audits durch Drittstaaten statt. Darüber hinaus wurden 341 amtliche Bescheinigungen ausgefertigt. Eine Kooperation mit dem Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation, ÖIAT, (Verbraucher:innen-Schutz im Internet) dient der Stärkung der Expertise im Bereich Internet-Kontrolle und wurde zudem auch bei den Produktwarnungen der AGES im Auftrag des Gesundheitsministeriums (BMSGPK) etabliert. Eine Schwerpunktkontrolle im Bereich Lebensmittel ("Vorsicht bei Onlinekäufen von Kosmetik mit verbotenen Duftstoffen") wurde bereits in Kooperation mit "Watchlist Internet" kommuniziert. Im Auftrag des BMSGPK wurde eine Schwerpunktkontrolle zur Afrikanischen Schweinepest mit dem Finanzministerium (BMF/Zoll Österreich) koordiniert.

Insgesamt wurden im Jahr 2022 2.020 Abfertigungen bei der Einfuhrkontrolle durchgeführt, Details zu den Warengruppen siehe Grafiken unten sowie im Lebensmittelsicherheitsbericht 2022 (Importkontrollen, Seite 50). Bei der Ausfuhr wurden 40 Fleisch- und 26 Milchbetriebe (Vor-Ort-Kontrollen) überprüft und bei einer Schwerpunktaktion für Japan 14 remote Kontrollen (Online Audits) durchgeführt. Zusätzlich wurden 407 Amtliche Bescheinigungen ausgefertigt. Das Zollamt Österreich (ZAÖ) und das BAVG haben 2022 eine Kooperationsvereinbarung für eine enge Zusammenarbeit auf strategischer Ebene abgeschlossen. Die Zusammenarbeit verbessert die gegenseitige Unterstützung im operativen Vollzug und den Austausch von Knowhow punkto Lebensmittelsicherheit und Schutz vor Tierseuchen. Bei einer ersten europaweiten Internet-Kontrollaktion (Bamboo-zling) wurden illegale Bambusfaser-Produkte entdeckt und vom Markt genommen. Gesucht wurde nach Kunststoffmaterialien, die für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt sind und die Bambus-Fasern enthalten, was innerhalb der EU nicht zugelassen ist. Die EU-koordinierte Kontrollaktionen wurde unter Mitarbeit des BAVG mit dem Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), den Bundesländern und dem Kompetenzzentrum Lebensmittelkette der AGES erfolgreich durchgeführt.

Importkontrollen gesamt

Import 2022 2023
BIO 918 919
Tierische Produkte 666 575
Lebende Tiere 356 299
Nicht tierische Produkte 80 76
Kosmetik, Spielzeug  - 44
Summe 2.020 1.913

 

Importkontrollen biologischer Produkte

Abgefertigte Sendungen

Produkt 2022 2023
Obst 135 147
Gemüse 7 10
Getreide, Körner, Nüsse, Ölsaaten 220 383
Kräuter und Tees 71 57
Flüssige Produkte 332 237
Anderes 153 85
Summe 918 919

 

Stichproben im Zuge der BIO-Importkontrolle gem. BAVG-Probenplan

Produkt 2022 2023
  Stichproben gesamt Nicht entsprechende Stichproben Stichproben gesamt Nicht entsprechende Stichproben
Obst 9 2 13 2
Gemüse 0 0 2 0
Getreide, Körner, Nüsse, Ölsaaten 25 8 29 2
Kräuter und Tees 7 2 10 2
Flüssige Produkte 8 0 9 2 *
Anderes 2 0 0 0
Summe 51 12 63 8

* Bei einer Sendung wurden beide Lots beprobt. In beiden Proben konnte ein analytischer Nachweis erbracht werden.

Ausfuhr / Export

Das BAVG ist sowohl für die Erteilung und die Aufrechterhaltung von betrieblichen Ausfuhrgenehmigungen, als auch die Ausstellung Amtlicher Bescheinigungen für betriebliche oder private Zwecke die zuständige Behörde, wenn Lebensmittel, bestimmte Waren oder Tiere in Drittländer exportiert werden, welche dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Neben den europäischen Vorschriften gilt es hier vor allem auch die Importbestimmungen des Ziellandes einzuhalten. Um sicherzustellen, dass die Vorgaben der jeweiligen Drittstaaten von den österreichischen Lebensmittelbetrieben mit einer gültigen Ausfuhrberechtigung eingehalten werden, führen die Kontrollorgane des BAVG auf Basis eines risikobasierten Kontrollplans regelmäßige Kontrollen bei den österreichischen Lebensmittelbetrieben durch. Abhängig von den Vorgaben des jeweiligen Drittstaates, finden unter anderem umfassende Überprüfungen der Produktionsanlagen, der Prozesse und der Verfahren zur Sicherung der Lebensmittelsicherheit und Qualität, welche über den jeweiligen Anforderungen des Innergemeinschaftlichen Handels liegen, statt. Die durchgeführten Kontrollen dienen dazu, sicherzustellen, dass die österreichischen Lebensmittelbetriebe die Vorgaben des Ziellandes erfüllen.

Ausfuhrberechtigungen

Kontrollen 2022 2023
Vor-Ort Kontrollen 66 105
Remote Kontrollen 14 43
Summe 80 148

 

Amtliche Bescheinigungen

Anträge zur Ausstellung 2022 2023
Bescheinigungen 354 301
Beglaubigungen 53 40
Summe 407 341

 

Internetkontrolle

Zwecks Sicherstellung eines hohen Maßes an Verbraucher:innenschutz ist der Internethandel genauso wie der „reguläre“ stationäre Handel rechtlichen Vorgaben unterworfen und unterliegt einer risikobasierten amtlichen Überwachung. Das BAVG übernimmt im Rahmen seiner Zuständigkeiten als Behörde die Überwachung der rechtlichen Vorgaben des Handels im Internet mit Waren des täglichen Gebrauchs (z.B. Kosmetik, Spielzeuge), welche dem Lebensmittel - und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Diese Tätigkeit findet auf Basis einer behördlichen Kontrollstruktur zielgerichtet statt und umfasst die amtliche Kontrolle sämtlicher Anbieter von Waren, welche über das Internet oder andere Fernabsatzkanäle aus Vertragsstaaten der EU, EWR-Staaten oder Drittländer in Österreich zum Verkauf angeboten werden. In Abgrenzung zur Zuständigkeit des BAVG verbleibt die behördliche Kontrollkompetenz für den Onlinehandel von österreichischen Anbietern bei der zuständigen Landesbehörde (Landeshauptmann).

Kontrolle 2023
Probenziehung 22
Probenziehung unterbrochen 8
Nur Recherche 1
Nur Kennzeichnung 1
Summe 32

 

Warengruppe 2023
Nahrungsergänzungsmittel 9
Kosmetik 5
Spielzeug 18
Summe 32