Das Bundesamt für Verbrauchergesundheit (BAVG) ist die zuständige Behörde für die Einfuhrkontrolle von Lebensmitteln, Waren und Tieren aus Drittländern zu gewerberechtlichen Zwecken, als auch jener von Privatpersonen. Diese Kontrollen werden an den österreichischen Grenzkontrollstellen von Grenztierärzt:innen und amtlichen Kontrollorganen in Zusammenarbeit mit den Zollbehörden durchgeführt. Das BAVG erteilt darüber hinaus betriebliche Ausfuhrgenehmigungen und stellt amtliche Bescheinigungen für betriebliche oder private Zwecke aus, wenn Lebensmittel, bestimmte Waren oder Tiere in Drittländer exportiert werden. Bei der Internetkontrolle prüft das BAVG sämtliche Internetanbieter von Waren, deren Unternehmenssitz außerhalb von Österreich, im europäischen Binnenmarkt oder einem Drittstaat liegt, und die ihre Waren in Österreich zum Verkauf anbieten.

Im Jahr 2023 wurden insgesamt 1.913 Abfertigungen von Sendungen aus Drittländern an den österreichischen Grenzkontrollstellen durchgeführt und für die Einfuhr in die EU kontrolliert. In den folgenden Grafiken und im Lebensmittelsicherheitsbericht 2023 finden sich Details zu den einzelnen Warengruppen. Bei der Ausfuhr wurden 72 Fleischbetriebe und 33 Milchbetriebe (Vor-Ort-Kontrollen) überprüft. Zusätzlich wurden 43 Remote-Kontrollen (Online Audit) durchgeführt, davon 27 mit Schwerpunkt der Dokumentenkontrolle in Zusammenhang mit China-Zulassungen. Im Jahr 2023 fanden drei Audits durch Drittstaaten statt. Darüber hinaus wurden 341 amtliche Bescheinigungen ausgefertigt. Eine Kooperation mit dem Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation, ÖIAT, (Verbraucher:innen-Schutz im Internet) dient der Stärkung der Expertise im Bereich Internet-Kontrolle und wurde zudem auch bei den Produktwarnungen der AGES im Auftrag des Gesundheitsministeriums (BMSGPK) etabliert. Eine Schwerpunktkontrolle im Bereich Lebensmittel ("Vorsicht bei Onlinekäufen von Kosmetik mit verbotenen Duftstoffen") wurde bereits in Kooperation mit "Watchlist Internet" kommuniziert. Im Auftrag des BMSGPK wurde eine Schwerpunktkontrolle zur Afrikanischen Schweinepest mit dem Finanzministerium (BMF/Zoll Österreich) koordiniert.

Das BAVG ist sowohl für die Einfuhrkontrolle von Lebensmitteln, bestimmten Waren und Tieren aus Drittländern zu gewerberechtlichen Zwecken, als auch jener von Privatpersonen die zuständige Behörde, wenn diese dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Ziel der Einfuhrkontrollen ist es, sicherzustellen, dass Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände aus Drittstaaten den Bedingungen, die für Sendungen innerhalb der EU gelten, entsprechen. Für die Kontrolle sind EU-weit harmonisierte Vorschriften anzuwenden. Die Importkontrollen werden von den Grenztierärzt:innen und Kontollorganen des BAVG durchgeführt. Nachfolgend eine Übersicht zu den verschiedenen Sendungen in den einzelnen Kategorien in den Jahren 2022 (2020 Abfertigungen) und 2023 (1.913 Abfertigungen).

Abgefertigte Sendungen

Stichproben im Zuge der BIO-Importkontrolle gem. BAVG-Probenplan

* Bei einer Sendung wurden beide Lots beprobt. In beiden Proben konnte ein analytischer Nachweis erbracht werden.

Das BAVG ist sowohl für die Erteilung und die Aufrechterhaltung von betrieblichen Ausfuhrgenehmigungen, als auch die Ausstellung Amtlicher Bescheinigungen für betriebliche oder private Zwecke die zuständige Behörde, wenn Lebensmittel, bestimmte Waren oder Tiere in Drittländer exportiert werden, welche dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Neben den europäischen Vorschriften gilt es hier vor allem auch die Importbestimmungen des Ziellandes einzuhalten. Um sicherzustellen, dass die Vorgaben der jeweiligen Drittstaaten von den österreichischen Lebensmittelbetrieben mit einer gültigen Ausfuhrberechtigung eingehalten werden, führen die Kontrollorgane des BAVG auf Basis eines risikobasierten Kontrollplans regelmäßige Kontrollen bei den österreichischen Lebensmittelbetrieben durch. Abhängig von den Vorgaben des jeweiligen Drittstaates, finden unter anderem umfassende Überprüfungen der Produktionsanlagen, der Prozesse und der Verfahren zur Sicherung der Lebensmittelsicherheit und Qualität, welche über den jeweiligen Anforderungen des Innergemeinschaftlichen Handels liegen, statt. Die durchgeführten Kontrollen dienen dazu, sicherzustellen, dass die österreichischen Lebensmittelbetriebe die Vorgaben des Ziellandes erfüllen.

Zwecks Sicherstellung eines hohen Maßes an Verbraucher:innenschutz ist der Internethandel genauso wie der „reguläre“ stationäre Handel rechtlichen Vorgaben unterworfen und unterliegt einer risikobasierten amtlichen Überwachung. Das BAVG übernimmt im Rahmen seiner Zuständigkeiten als Behörde die Überwachung der rechtlichen Vorgaben des Handels im Internet mit Waren des täglichen Gebrauchs (z.B. Kosmetik, Spielzeuge), welche dem Lebensmittel - und Verbraucherschutzgesetz unterliegen. Diese Tätigkeit findet auf Basis einer behördlichen Kontrollstruktur zielgerichtet statt und umfasst die amtliche Kontrolle sämtlicher Anbieter von Waren, welche über das Internet oder andere Fernabsatzkanäle aus Vertragsstaaten der EU, EWR-Staaten oder Drittländer in Österreich zum Verkauf angeboten werden. In Abgrenzung zur Zuständigkeit des BAVG verbleibt die behördliche Kontrollkompetenz für den Onlinehandel von österreichischen Anbietern bei der zuständigen Landesbehörde (Landeshauptmann).