Internetkontrolle

Das Einkaufsverhalten wird durch den Trend der zunehmenden Digitalisierung nachhaltig verändert. Österreichische Verbraucher:innen kaufen immer öfter Lebensmittel und andere Gegenstände des täglichen Bedarfs wie Kosmetik und Spielzeug im Internet. Damit einher steigt jedoch auch die Möglichkeit, dass Verbraucher:innen bei ihren Einkäufen im Internet auf Produkte treffen könnten, durch welche sie einer Gesundheitsgefahr oder Täuschung ausgesetzt wären. Zwecks Sicherstellung eines hohen Maßes an Verbraucher:innenschutz ist Internethandel genauso wie der „reguläre“ stationäre Handel rechtlichen Vorgaben unterworfen und unterliegt einer risikobasierten amtlichen Überwachung.


Produkte werden oftmals über Bundesgrenzen hinaus österreich-, EU- oder auch weltweit vertrieben. Aus diesem Grund war es notwendig für eine zielgerichtete Überwachung des Onlinemarktes eine effiziente behördliche Kontrollstruktur zu etablieren.


Seit 1.1.2022 übernimmt das Bundesamt für Verbraucher:innengesundheit (BAVG) in seinem Zuständigkeitsbereich Teile der behördlichen Internetkontrolle in Österreich. Gemäß § 6c Abs 1 Z 4 Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz (BGBl. I Nr. 63/2002, GESG) ist das BAVG die zuständige Behörde für die amtliche Kontrolle sämtlicher Waren, die dem Lebensmittel- und Verbraucherschutzgesetz (BGBl. I Nr. 13/2006; LMSVG) unterliegen und über das Internet oder andere Fernabsatzkanäle aus Vertragsstaaten der EU, EWR-Staaten oder Drittstaaten in Österreich zum Verkauf angeboten werden.


Die Kontrolltätigkeiten des BAVG betreffen sämtliche Internetanbieter von Waren, deren Unternehmenssitz außerhalb von Österreich, im europäischen Binnenmarkt und Drittstaaten, liegt, welche jedoch ihre Waren österreichischen Verbraucher:innen zum Verkauf anbieten. In Abgrenzung zur Zuständigkeit des BAVG verbleibt die behördliche Kontrollkompetenz für den Onlinehandel von österreichischen Anbietern bei der schon bisher zuständigen Landesbehörde (Landeshauptmann).


Das BAVG ist zuständig für die risikobasierte Kontrolle des Onlinehandels von folgenden Warengruppen, soweit es den europäischen Binnenmarkt und Drittstaaten betrifft:

  • Lebensmittel (inklusive Nahrungsergänzungsmittel)
  • Wasser für den menschlichen Gebrauch
  • Gebrauchsgegenstände und
  • kosmetische Mittel


Die Aufgaben des BAVG betreffend den Onlinehandel umfassen unter anderem folgende Tätigkeiten:

  • Informationsaustausch mit Behörden in anderen EU-Mitgliedsstaaten über EU-Meldesysteme
  • Regelmäßiges Monitoring der Marktsituation
  • Teilnahme an EU koordinierten Schwerpunktaktionen
  • Teilnahme an internationalen Arbeitsgruppen zu e-Commerce
  • Bearbeitung von Hinweisen und Beschwerden von Verbraucher:innen

Kooperationen

Hinsichtlich der amtlichen Kontrollen und Tätigkeiten betreffend den Onlinehandel und sonstigen Fernabsatz bedient sich das BAVG der gesetzlich normierten Unterstützungsleistungen der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES). Zu diesem Zweck ist innerhalb der AGES eine zuständige Interneteinheit als zentrale Schnittstelle für alle Bundesämter gemäß GESG etabliert.

In einer ersten EU-weiten Internet-Kontrollaktion „Bambus-Schwindel“ konnten 2022 in Kooperation mit dem Bundesministerium (BMSGPK) und den Bundesländern zahlreiche illegale Produkte und Internet-Shops in Österreich ausfindig gemacht werden. Der Schwerpunkt der Tätigkeiten des BAVG und der AGES im Auftrag des Bundesministeriums (BMSGPK) liegt auf Gesundheitsgefährdung und Täuschung - siehe Service Produktwarnungen & Produktrückrufe.

In Kooperation mit dem Österreichischen Institut für angewandte Telekommunikation (ÖIAT) wird die Expertise auch Richtung Internet-Betrug erweitert, um Verbraucher:innen vor Betrugsfallen und "Fakeshops" warnen zu können. Die strategische Partnerschaft von BAVG, AGES und ÖIAT fördert sichere, verantwortungsvolle und kompetente Nutzung digitaler Medien in Österreich durch Austausch von Erfahrungen, gemeinsamen Schulungen zu aktuellen Problemfeldern und bei der Vernetzung von Präventionsarbeit und Informationskanälen:

  • Aktuelle Warnmeldungen zu Betrug und anderen Fallen im Internet unter Watchlist Internet
  • Listen unseriöser Internetseiten u.a. zu Fake-Shops, Finanzbetrug und Abo-Fallen unter Warnlisten der Watchlist Internet
  • Hilfe bei Problemen rund um Online-Shopping und andere digitale Themen (Urheberrecht, Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrechte etc.) unter Internet Ombudsstelle